Zitat von knut.krueger
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ich eröffne hier einen neuen Diskussionsfaden, weil es um Grundsätzliches geht.
Ich habe diesen von Dir zitierten Satz geschrieben, weil diese Totschlagargumente immer sofort vorgebracht werden, wenn wir löschend gegen aus unserer Sicht nicht tolerierbare Beiträge einschreiten oder farbige Karten verteilen.
Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland das Recht, seine Meinung frei zu äußern ohne Bestrafung befürchten zu müssen. Das Gegenteil von Meinungsfreiheit galt bekanntlich im Dritten Reich, deswegen steht sie bei uns ganz vorn im Grundgesetz.
Die Meinungsfreiheit endet aber auch, wenn z. B. der Holocaust geleugnet, zum Rassenhass aufgerufen oder das Andenken Verstorbener verunglimpft wird oder z. B. beleidigende oder ehrverletzende Äußerungen gemacht werden. Das ist der Inhalt der Meinungsfreiheit.
Nicht Inhalt und Gegenstand der Meinungsfreiheit ist, dass jeder Zeitungsverleger seine Zeitung, jeder Rundfunksender seine Sendezeit, jeder Hausbesitzer seine Hauswand und jeder Forumsbetreiber sein Forum für freie Meinungsäußerungen zur Verfügung zu stellen hat, unabhängig davon, ob sie strafrechtlich Relevantes zum Gegenstand haben oder einen hohen moralischen Anspruch erheben oder nicht. Vom Zeitungsverleger, Rundfunksender und Hausbesitzer erwartet niemand eine Rechtfertigung, wenn sie ihr Medium für irgendwelche Meinungsäußerungen irgendwelcher Leute nicht zur Verfügung stellen wollen, und selten ist dann von Zensur die Rede und sieht man die Demokratie in Gefahr.
Warum, verdammt nochmal, erwartet man von uns, dass wir uns jedesmal dafür rechtfertigen, einem notorischen und uneinsichtigen Wadenbeißer unser Forum nicht für seine Tiraden zur Verfügung zu stellen? Im Gegensatz zum Zeitungsverleger und Rundfunksender, aber ebenso wie der Hausbesitzer können wir erst nachträglich tätig werden, oder wir müssten jeden der durchschnittlich dreißig täglichen Beiträge vorab auf seinen Inhalt prüfen.
Niemand derer, die mit einem oder mehreren der drei bewussten Schlagworte kommen, versetzt sich wohl in die Situation eines Forumsbetreibers und überlegt sich, wie er an unserer Stelle handeln würde. Zu sagen "natürlich würde ich das stehen lassen", ist wohlfeil, solange man nicht wirklich die - auch justiziable - Verantwortung für veröffentlichte Inhalte hat.
Charakteristisch für den betreffenden Forumsbenutzer sind seine anschließenden Pöbeleien und das In-die-Welt-Setzen einer unhaltbaren und vollkommen gegenstandslosen Behauptung, die er erst zurückzog, als er die Hose herunterlassen und einen Beleg für diese Behauptung liefern sollte. Es ist ja auch bei weitem nicht das erste Mal, dass er unliebsam aufgefallen ist. Vielleicht schmückt er inzwischen sein Arbeitszimmer mit Gelben Karten.
Carola-Elke: Bei aller ehrlichen Wertschätzung, aber was der Hinweis auf den Passus zum Datenschutz in den Benutzungsbedingungen in diesem Zusammenhang soll, will sich mir nicht erschließen. Wie ich schon an anderer Stelle schrieb, bezieht er sich in erster Linie auf persönliche Daten, die den Forumsbetreibern im Zusammenhang mit Registrierungen zum Forum bekannt werden. Forumsbeiträge sind keine personenbezogenen Daten.
Und zum Schluss: Ich investiere einen nicht unerheblichen Teil meiner Zeit in das Bemühen, anderen Betroffenen mit Rat und Tat zu helfen. Dass ich dann noch Zeit für solchen Käse aufwenden muss, und dass von mir erwartet wird, dass ich noch das rechte Bein hinhalte, wenn mir ans linke gepinkelt wird, stinkt mir gewaltig.
Ralf
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