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Über Wert und Unwert von Verfassungen

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    Über Wert und Unwert von Verfassungen

    Hallo:-

    Ein Spassvogel in diesem Forum pflegt seine Beiträge mit dem Hinweis abzuschliessen:
    _______________________________
    Alle Ihre eMails unterliegen in Deutschland
    seit 01.01.2008 nicht mehr uneingeschränkt
    dem Briefgeheimnis nach GG Art. 10 Abs. 1
    .


    Was will er damit sagen? Will er nur feststellen und beklagen, dass wieder eines unserer Grundrechte von der Regierung abgeschafft wurde? Will er die Beitragschreiber im Forum warnen, hier nur ja nichts zu veröffentlichen, was dem Verfassungsschutz missfallen könnte?

    Jedenfalls hat er mich dazu gebracht, einmal über den Wert und Unwert von Verfassungen zu sinnieren.
    So konnte ich anlässlich einer Reise in die Provinz vor Wochen auf einem Flohmarkt in Halle/Saale ein Exemplar der Verfassung der ehemaligen DDR erwerben. Das Büchlein, ein Festeinband, war durch den Zentralen Ausschuss für Jugendweihe in der Deutschen Demokratischen Republik an eine gewisse Regine W. anlässlich einer Jugendweihe feierlich überreicht worden - um dann nach der Wende von derselben höcht unfeierlich entsorgt zu werden, und so in meine Hände gelangt ist. Da heisst es im Artikel 27:

    "Jeder Bürger der Deutschen Demokratischen Republik hat das Recht, den Grundsätzen dieser Verfassung gemäss seine Meinung frei und öffentlich zu äussern. Dieses Recht wird durch kein Dienst- und Arbeitsverhältnis beschränkt. Niemand darf benachteiligt werden, wenn er von diesem Recht Gebrauch macht.
    Die Freiheit der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens ist gewährleistet."

    Also, liebe Bürger der Ex-DDR, Ihr hattet doch alle Freiheiten?

    In einer aus dem Amerikanischen übersetzten Biographie Josef Stalins (Robert Payne, The Rise and Fall of Stalin) lese ich nun, dass sogar Stalin sich redliche Mühe gegeben hatte, seinem Staat eine für den Rest der Welt vorbildliche Verfassung zu geben. In der Verfassung, die im Dezember 1936 Gesetzeskraft erlangte, heisst es im Artikel 125:
    "In Übereinstimmung mit den Interessen der arbeitenden Bevölkerung und zur Festigung des sozialistischen Systems garantiert das Gesetz den Bürgern der USSR:
    a) Redefreiheit
    b) Pressefreiheit
    c) Versammlungsfreiheit, mitinbegriffen die Abhaltung von
    Massenversammlungen
    d) Umzugs- und Demonstrationsfreiheit

    Im Artikel 127 heisst es:
    "Das Gesetz garantiert den Bürgern der USSR die Unverletzlichkeit der Person. Keine Person darf in Haft gesetzt werden,ausser durch Beschluss eines ordentlichen Gerichts oder mit Billigung eines Prokurators."

    Stalin war sehr stolz auf diese Verfassung, aber erhob kurz danach gegen Radek, Sokolnikow und vierzehn andere Anklage auf Hochverrat: der zweite der grossen Moskauer Schauprozesse hatte begonnen, die dann auch immer den Tod von Tausenden anderen Ungenannten durch einfachen Genickschuss im Gefolge hatten.

    Ob die Nationalsozialisten eine Verfassung geschaffen haben, weiss ich nicht. Wenn es keine gab, wäre das zumindest ehrlich gewesen.

    Im Ergebnis komme ich zu der Feststellung, dass Verfassungen in Diktaturen heuchlerisch, wertlos sind.
    In Demokratien werden Verfassungen im Laufe der Zeit durch Verfassungsänderungen und Bundesgesetze ausgehebelt. Die dem Bürger zustehenden Freiheiten verkommen nach und nach zu Worthülsen.

    Gruss, Reinardo

    #2
    Hallo,
    den User mit dem Zusatz finde ich gut. Er sagt damit wohl alles. Anonym ist hier niemand mehr.
    Wir haben alle Freiheiten, so lange unsere auf das Wohl des Volkes bedachten Politiker damit einverstanden sind. Mein Ergebnis ist, dass nicht nur die Verfassungen in Diktaturen heuchlerisch sind.

    Sollten bei uns mal 51 % NPD oder die Linken wählen, was theoretisch ja möglich wäre, würden wir alle unsere Demokratie kennenlernen und die, der Nato dazu.
    Darum wird es in Deutschland auch keinen Friedensvertrag geben.
    Zuletzt geändert von Konrad; 13.02.2008, 16:59.
    DIES IST DIE ANSICHT EINES BETROFFENEN UND KEINE FACHÄRZTLICHE AUSKUNFT
    Antworten beziehen sich nur auf meine eigenen Erfahrungen

    Gruß vom Neckar und eine glückliche Hand bei der Wahl der richtigen Therapie,
    Konrad

    Kommentar


      #3
      Lieber Reinardo,

      ich bin kein Spaßvogel und habe diese Signatur nicht zum Spaß gwählt. Dies bedeutet nämlich, daß auch meine Kommunikation mit meinem Arzt nicht mehr dem Brief- und Postgeheimnis uneingeschränkt unterliegt! - Und was meisnt du wohl, wer alles darauf Zugriff hat, inkl. aller Staaten der EU und der US-Adminstration?

      Tatsächlich ist zum 1.1.2008 eine Gesetzesänderung eingetreten, die die sogenannte verdachtsunabhänige Vorrastsdatenspreicherung inkraft setzt.

      Damit wir das Postgeheimnis weitgehend ausgehebelt. Dies ist eine neue Qualität und macht auch die betreffende Grundrechtsgarantie im Grundgesetz zu einer "heuchlerichen und teilweise werltosen" Verfassungsberstimmung, wie du zu recht feststellst.
      Zuletzt geändert von Ulrich; 13.02.2008, 23:36. Grund: Rechtschreibung
      Gruß
      Ulrich online - Mitochondrienpfleger™

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        #4
        Potztausend

        Hallo, Ihr Verfassungskundler, wer nichts zu verbergen hat, hat auch keine Nachteile zu befürchten, wenn er mal in einem unbedachten Moment etwas ausplaudert oder sogar hier niederschreibt. Kleine Notlügen hat wohl jeder Mensch einmal für sich in Anspruch genommen. Wer ein reines Gewissen hat, sollte auch zukünftig - Briefgeheimnis hin oder her - ruhig schlafen können. Verwundert hat es mich in der Tat schon, wie schnell ein von mir spontan gebildetes Wort nach Eingabe bei Google dazu führte, daß ein Beitrag im Forum, in dem ich das Wort niederschrieb, sofort sichtbar wurde. Es handelt sich um das Wort "Testosterongläubigkeit".

        "Sei am Tage mit Lust bei den Geschäften, aber mache nur solche, dass du des Nachts ruhig schlafen kannst"
        (Thomas Mann, deutscher Schriftsteller)

        Gruß Hutschi

        Kommentar


          #5
          Lieber Hutschi,
          wenn ich deinen Argumenten folge, wäre es ganz bestimmt ehrlicher, das Brief- und Postgeheimnis im Grundgesetz ganz abzuschaffen oder vielleicht sogar das Grundgesetz abzuschaffen: wir bekommen schließlich gerade eine europäische Verfassung (heißt jetzt: "Vertrag von Lissabon" - Bundestag winkt ihn nächste Woche durch!).

          Ach ja - und was soll die Schweigepflicht der Ärzte? - Wer nichts zu verbergen hat, hat nach deiner Aussage auch nichts zu befürchten?
          Zuletzt geändert von Ulrich; 14.02.2008, 12:13. Grund: Rechtschreibung
          Gruß
          Ulrich online - Mitochondrienpfleger™

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            #6
            Zitat von Hutschi Beitrag anzeigen
            wer nichts zu verbergen hat, hat auch keine Nachteile zu befürchten
            ...und was mich daran richtig ärgert: Wer etwas zu verbergen hat, wird diese von der Regierung geschaffenen Mechanismen ohne Probleme umgehen, wenn er sich dabei halbwegs geschickt anstellt.

            Konsequenterweise müsste jeder Brief, der über den altmodischen Postweg überliefert wird, im Briefverteilungszentrum aufgerissen, fotokopiert, abgeheftet und ein halbes Jahr aufbewahrt werden. Würde das ein jeder Bürger mitmachen?

            Meine Position diesbzgl. ist: Währet den Anfängen!

            -Das Zitat von Hutschi kann ich persönlich somit nicht gelten lassen.

            Die Aufzeichnung von Informationen über die Kommunikation, Bewegung und Mediennutzung jedes Bürgers stellt die bislang größte Gefahr für unser Recht auf ein selbstbestimmtes und privates Leben dar.
            • Eine Vorratsdatenspeicherung greift unverhältnismäßig in die persönliche Privatsphäre ein.
            • Eine Vorratsdatenspeicherung beeinträchtigt berufliche Aktivitäten (z.B. in den Bereichen Medizin, Recht, Kirche, Journalismus) ebenso wie politische und unternehmerische Aktivitäten, die Vertraulichkeit voraussetzen. Dadurch schadet sie letztlich unserer freiheitlichen Gesellschaft insgesamt.
            • Eine Vorratsdatenspeicherung verhindert Terrorismus oder Kriminalität nicht. Sie ist unnötig und kann von Kriminellen leicht umgangen werden.
            • Eine Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen das Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung.
            • Eine Vorratsdatenspeicherung ist teuer und belastet Wirtschaft und Verbraucher.
            • Eine Vorratsdatenspeicherung diskriminiert Nutzer von Telefon, Mobiltelefon und Internet gegenüber anderen Kommunikationsformen.
            weitere Infos auf


            Beste Grüße

            Holger Jünemann
            BPS Web & IT-Administration

            E-Mail: it@prostatakrebs-bps.de

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              #7
              Unkomplizierter Mensch, der ich meistens bin

              Hallo, geschätzter Holger, unter den oben geschilderten Gesichtspunkten habe ich das in der Tat noch nicht bedacht, weil ich mich einfach als harmloser Bürger fühle. Etliche Argumente sprechen allerdings wirklich dafür, den Anfängen zu wehren. Ob man das tatsächlich wird verhindern können, wird wohl unbeantwortet bleiben, weil vieles durch die Hintertür heimlich installiert werden wird.

              "Unsere zivilisierte Welt ist nur eine große Maskerade"
              (Arthur Schopenhauer, deutscher Philosoph)

              Gruß Hutschi

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                #8
                Ich schlage vor, dass ihr Herrn Zumwinkel von der Post mal fragt, was er denn vom Post und Briefgeheimnis hält........

                Schönen Tag noch

                Spertel

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                  #9
                  Hallo Spertel,

                  die Briefpost wird schon seit langem durch elektronische Sortiermaschinen verteilt. Dabei werden Absender- und Empfänger-Adresse elektronisch gelesen.

                  Es bedarf nur eines Mausklicks um diese Daten zu speichern. Angeblich tut dies die Deutsche Post-AG (formal eine private Aktiengesellschaft) derzeit nicht.

                  Jedoch verkauft sie (angeblich über ihre US-Auslandstochter) alle Adressen von Bürgern in Deutschland und alle Adressen von Firmen in Deutschland.

                  Dabei wird angeblich sogar ein Profil für arme/reiche Stadtviertel und Wohnlagen mitgeliefert, so daß den Adressen mit hoher Wahrscheinlichkeit die vorhandene/nicht vorhandene Kaufkraft zugeordnet werden kann.

                  Der deutsche Gesetzgeber tut nichts, um persönliche Daten bei (formal) privaten Firmen zu schützen und zu begrenzen! Es wird höchste Zeit für Otto-Normalmensch, seine bisherige Naivität, seine Vertrauensseligkeit und Unbekümmertheit abzulegen.
                  Zuletzt geändert von Ulrich; 14.02.2008, 13:26. Grund: Fehlerkorrektur
                  Gruß
                  Ulrich online - Mitochondrienpfleger™

                  Kommentar


                    #10
                    Alles sonnenklar

                    Hallo, so langsam dämmert es bei mir.

                    Zitat von Ulrich
                    seine Vertrauensseligkeit und Unbekümmertheit abzulegen.
                    Nun ja, da ist was dran, warum unangemeldet und unaufgefordert Kataloge oder tolle Medikamenten-Angebote zu stark überhöhten Preisen mit sagenhaften Erfolgsgarantien im Briefkasten landen. Das gilt verstärkt ja auch für die Telefonbelästigungen nicht nur von der Telekom sondern auch von Kabel Deutschland und zahlreichen sonstigen Gewinne ankündigenden oder versprechenden dubiosen Unternehmen. Man sollte schon skeptisch und misstrauisch sein, also immer auf der Hut. Ich werde es weiter beherzigen.

                    "Was für eine Welt! Sie könnte so herrlich sein, wenn es manche Leute nicht gäbe"

                    Gruß Hutschi

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                      #11
                      Mich wundert die Gleichgültigkeit der Bevölkerung zur ständigen scheibchenweisen Beschneidung der Privatsphäre.

                      Hans

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                        #12
                        Der elektronische Personalausweis kommt

                        Zitat von Hutschi Beitrag anzeigen
                        Hallo, so langsam dämmert es bei mir.
                        Nun ja, da ist was dran, warum unangemeldet und unaufgefordert Kataloge oder tolle Medikamenten-Angebote zu stark überhöhten Preisen mit sagenhaften Erfolgsgarantien im Briefkasten landen. Das gilt verstärkt ja auch für die Telefonbelästigungen nicht nur von der Telekom sondern auch von Kabel Deutschland und zahlreichen sonstigen Gewinne ankündigenden oder versprechenden dubiosen Unternehmen. Man sollte schon skeptisch und misstrauisch sein, also immer auf der Hut. Ich werde es weiter beherzigen.
                        Schon nächstes Jahr kommt auch zur Identifizierung auf dem Internet der elektronische Personalausweis (und die elektronische Gesundheitskarte):

                        http://www.heise.de/newsticker/meldung/96371

                        Mal schauen, vielleicht werde ich durch das all gezwungen, wieder auf das Internet ganz zu verzichten. [Möglicherweise ist es ja ohnehin heilsamer, seine Zeit mit buddhistischer Meditation erfüllt zu erleben, als sich auf dem Internet mit allen möglichen Blödmännern rumzuschalgen :p]
                        Zuletzt geändert von Ulrich; 14.02.2008, 19:40. Grund: Dämlicher Tippfehler
                        Gruß
                        Ulrich online - Mitochondrienpfleger™

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                          #13
                          Überlegenswert

                          Hallo, Ulrich, mir ist nicht geläufig, in welchen Foren Du noch deine anstrengenden Threads oder auch nur Beiträge preis gibst.

                          Zitat von Ulrich
                          Mal schauen, vielleicht werde ich durch das all gezwungen, wieder auf das Internet ganz zu verzichten. [Möglicherweise ist es ja ohnehin heilsamer, seine Zeit mit buddhistischer Meditation erfüllt zu erleben, als sich auf dem Internet mit allen möglichen Blödmännern rumzuschalgen :p
                          Die Blödmänner hier kann man doch an einer Hand abzählen, wenn man sie denn identifizieren konnte. Oder? Aber so mancher bauernschlaue oder wie Holger richtig feststellt gerissene Zeitgenosse wird sich schon durchmanöverieren, ohne aufzufallen oder anzuecken. Mach Du Deine Medidationen. Ich kann sogar mit offenen Augen träumen; und das führt auch zu totaler Entspannung ohne Anstrengung.

                          "Wer nicht weiß, dass er eine Maske trägt, der trägt sie am vollkommensten"
                          (Theodor Fontane, deutscher Erzähler)

                          Gruß Hutschi

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                            #14
                            Zitat von Hutschi Beitrag anzeigen
                            ]Die Blödmänner hier kann man doch an einer Hand abzählen, wenn man sie denn identifizieren konnte. Oder?
                            Lieber Hutschi,
                            etwas Ironie solltest du schon vertragen können.

                            Im übrirgen zielte ich gar nicht auf das Forum hier, sondern auf das Internet insgesamt, dazu gehören auch Bestellungen in Onlinshops, Zeitungsabos, Log-ins in gewisse Intranets usw. Wenn dieser Überwachungswahnsinn Realtität werden sollte, dann werden eine Menge Leute auf die neuen Medien, die diese Überwachung möglich machen - inklusive Bundestrojaner - diesen Medien werden sie den Rücken kehren; das jedenfalls wollte ich zum Ausdruck bringen.

                            Viele Zugänge zu Internetangeboten sollen ab Ende 2009 nur noch mit dem elektronischen Personalausweis möglich sein, der 2 Fingerabdrücke (Daumenballen links und Damenballen rechts, sowie ein digitalisiertes Foto) enthalten soll.
                            Gruß
                            Ulrich online - Mitochondrienpfleger™

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                              #15
                              Schwierige Materie

                              Hallo, Ulrich, ich vertrage schon derbe Späße, wobei ich die Blödmänner nicht mal unsympathisch fand. Mit anstrengend habe ich z.B. das gemeint:



                              Trotz mehrmaligem Lesen bin ich nun nicht viel schlauer als vorher. Aber es reizt einfach zum Lesen, weil es so aufregend kompliziert ist.

                              "Der Schmeichelei gehen auch die Klügsten auf den Leim"
                              (Moliere, französischer Komödiendichter)

                              Gruß Hutschi

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