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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Bei den Grünen und der Kopfpauschale



Marlene Kuehlechner
06.05.2010, 08:07
Jens-Peter Zacharias hat als Vertreter des BPS an Anhörung im Bundestag am 23. April teilgenommen. Hier seine Zusammenfassung:


Nach drei Vorträgen von renommierten Sachverständigen und einer Begrüßung durch Renate Künast (MdB) wurde diskutiert und hierbei brachten wir uns ein.

Ziel war seitens der Veranstalter das bestehende Finanzierungssystem zu verteidigen und die erforderlichen Argumente zusammenzutragen, da die jetzt laufende Diskussion als ein Angriff auf die Solidarität verstanden wird.
Frau Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein ging als Verwaltungsjuristin sehr differenziert mit den erforderlichen Ausgleichzahlungen um. Sie unterschied sehr gekonnt zwischen Vorsatz, Fahrlässigkeit und normalen Lebensrisiken und der Verteilung nach Verursachung und Bedarf, dem Generations- und Sozialausgleich und der Kopfpauschale. Sie äußerte darüber hinaus Zweifel an der Fähigkeit des Staates ein derart totales System zu organisieren und zur Funktion zu bringen und forderte auf, auch diesen Aspekt sorgfältig mit abzuwägen. Das hatten viele der Grünen Abgeordneten und der anwesenden Gäste nicht erwartet.
Prof. Dr. Eckart Fiedler konnte diesen Gedanken nicht allzu viel abgewinnen, da er das deutsche System für gut hielt und eine Änderung nicht für erforderlich ansah. Er begrüßte den Gesundheitsfond, warb für die totale Finanzierung der Kassen über den Fond, eine Steuerungszentrale und ein Präventionsgesetz.
Dr. Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung hatte verschiedene Simulationen des Gesamtsystems vorgenommen und zeigte in klarer Weise die Folgen der verschiedenen Finanzierungsmodelle. Darunter war auch die totale Steuerfinanzierung in verschiedenen Ausprägungen.

In der Diskussion wurde sehr differenziert vorgegangen und Einzelfragen der verschiedensten Art angesprochen. Hier haben wir uns dann eingebracht. Unser mehr als hundert Jahre altes Gesundheitssystem hat uns gut begleitet aber in einer Reform sollte man Fehlentwicklungen beseitigen und nicht nur unter dem Aspekt der Gerechtigkeit, der Mittelbeschaffung. Bei den Fehlentwicklungen wiesen wir auf die hohen Kosten unseres Systems hin (wir sind die Nr. 4 unter Industrienationen), der Frage nach der Eigenverantwortung der Versicherten (18 Arztbesuche pro Versichertem und Jahr) und die Qualität der Leistung im Mittelfeld (siehe die uns bekannten Über- und Fehlbehandlungen beim Prostatakrebs). Wir wiesen darauf hin, dass es in anderen Nationen mit gut funktionierenden Systemen auch total steuerfinanzierte Gesundheitswesen gibt mit hoher Leistungsqualität und hoher Lebenserwartung der Bevölkerung.

Wie empfehlen dringend Patienten an Analyse und Änderungen des Gesundheitssystems zu beteiligen.
Wer weiter lesen will: www.gruene-bundestag.de (http://www.gruene-bundestag.de)