An alle Freunde Spaniens:-
Die Ereignisse der letzten Monate haben meine Analyse bestätigt, dass der Fiskalpakt nicht durchsetzbar ist. Er ist eine Absichtserklärung der im Amt befindlichen Regierungen, ohne Gewähr, dass Sparmaßnahmen und Haushaltsdisziplin von nachfolgenden Regierungen fortgesetzt und von der Bevölkerung mitgetragen werden. Die Sanktionen, die bei Verstößen fällig sein sollen, sind nicht durchsetzbar. Verträge, sagte einmal De Gaule, sind wie Blumen und junge Mädchen. Sie haben ihre Zeit.
Alle bisherigen den Euro betreffenden Verträge sind gebrochen worden, sobald dies opportun erschien. Der Fiskalpakt wird keine Ausnahme sein.
In der Zeit meines durch Umstände erzwungenen Aufenthalts in Deutschland habe ich Mariano Rajoys Autobiographie und sein politisches Programm zur Erneuerung Spaniens gelesen. Buchtitel: „Mariano Rajoy - En confianza - Mi vida y mi proyecto de cambio para Espana“.
Beim Lesen des in großen Lettern gedruckten Buches habe ich gemerkt, dass meine Sehkraft schlechter geworden ist. Zuerst hatte ich als Ursache des unscharfen Schriftbildes schlechtes Licht vermutet. Das änderte sich aber auch bei Tageslicht nicht und behindert mich noch immer, besonders auch beim Lesen und Schreiben am Bildschirm. Mir ist jetzt klar, dass es sich um eine Nebenwirkung des neu auf den Markt gekommenen Medikaments Denosumab (Prolia) handelt, das ich mir in der Absicht, Knochenmetastasen vorzubeugen, für eine Wirkungsdauer von 6 Monaten habe spritzen lassen. Ich kann vor diesem Medikament, das hinsichtlich der Kollateralschäden, die es verursacht, gar nicht erforscht zu sein scheint, nur warnen. Nach den an mir selbst gemachten Beobachtungen schädigt das Medikament spontan mindestens vorübergehend diejenigen Organe, bei denen eine Schwächesituation besteht. Bei mir waren das Urinaltrakt, Haut und Augen.
.
Nach den Meldungen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die Wirtschaftslage in Spanien seit dem Regierungswechsel sich weiter verschlechtert. Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen und die Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts haben nicht ausgereicht. Das sind keine guten Nachrichten, und ich bewundere die Zuversicht, den Glauben und die Entschlossenheit, mit der Mariano Rajoy und seine Mitarbeiterin Soraya de Sáenz de Santamaria ans Werk gehen.
Die Stationen seines Lebens, seine Familie, seine Heimat, seinen politischen Werdegang, seine Ämter unter der Regierung Aznar, die Erfolge der Regierung Aznar, die Fehlentscheidungen der Zapatero-Regierung und die ungute Entwicklung, die Spanien unter der sozialistischen Regierung in den letzten zwei Legislaturperioden genommen hat.
Das ist interessant zu lesen, Entscheidend aber sind zwei Fragen: Hat Mariano Rajoy das persönliche Format, Spanien aus der Krise zu führen? Und wird er die richtigen Entscheidungen treffen, um Spanien aus der Krise zu führen? Die Krise, das sind die hohe Staatsverschuldung und der nicht ausgeglichene Haushalt, und die Arbeitslosigkeit, besonders der Jugendlichen. Welche Antworten lese ich in seinem Buch?
Um Politiker zu beurteilen, tut man gut, das in der Medizin übliche Ausschlussverfahren anzuwenden. Man fragt nicht, welche Eigenschaften ein Politiker hat, sondern welche er nicht hat.
Mariano Rajoy ist nicht wendehalsig. Er ist nicht korrupt, Er ist nicht geschwätzig. Er ist in seiner Sprache nicht unwahrhaftig Er missversteht seine Gegner nicht absichtlich. Er ist nicht wortbrüchig. Er urteilt nicht vorschnell. Er diffamiert nicht seine Gegner persönlich. Er ist nicht illoyal gegenüber Parteifreunden. Rajoy ist nicht geschieden. Er ist ein guter Familienmensch und Vater von zwei Kindern. .
Mariano Rajoy ist ein Mann, der die Ordnung liebt. Ordnung ist für ihn, der aus dem Rechts- und Liegenschaftswesen kommt, ein ausgeglichener Staatshaushalt, ein friedliches Gemeinwesen, Vollbeschäftigung, ein funktionierendes Gesundheitssystem, gute Schul- und Berufsausbildung, Zukunftschancen für die Jugend und ausreichende Versorgung der Alten. Bezeichnend ist, dass er die beschlossene Rentenerhöhung nicht rückgängig machte. Er kann auch zuhören, und er sucht einen Ausgleich. Er denkt und handelt wie ein sorgfältig arbeitender und gewissenhafter Notar. Das sind seine Stärken Das ist aber auch seine Schwäche, weil er bei seinen Gesprächspartnern ähnliche Eigenschaften voraussetzt. Die gemeinsame Bahnfahrt mit Francois Hollande und die Gespräche mit der deutschen Bundeskanzlerin auf dem „Love Boat“ vor dem Nato-Gipfel in den USA werden ihm Gelegenheit gegeben haben, seine künftigen Gesprächspartner gut kennen zu lernen. Den Charter für die Bootsfahrt hat die deutsche Bundeskanzlerin bezahlt.
Mariano Rajoy sieht Spanien gut eingebunden in den europäischen Institutionen („Soy un europeista convencido“). Er schreibt (übersetzt, Seite 182)): „Ortega y Gasset sprach von der Europäisierung Spaniens; Ich glaube, dass diese Idee auch für die Außenpolitik gelten muss. Diese muss europäisch sich orientieren, jedoch ohne aufzuhören, national zu sein. So kann man Großes erreichen.“ Auf Seite 186 schreibt er, dass die getroffenen Maßnahmen zur Überwachung der staatlichen Haushalte und der Schaffung eines finanziell ausreichend ausgestatteten „Rettungsschirms“ konsequente Schritte waren. Und nur in schnellem Wachstum sieht er den Ausweg aus der spanischen Krise, „Crecer más y más deprisa que los demas“ (Seite 220).
Seine Ausführungen über den Kampf gegen die baskische ETA, über das Verhältnis Spaniens zu den Vereinigten Staaten von Amerika, zu Asien und zu den afrikanischen Staaten am Mittelmeer will ich hier übergehen. Vermisst habe ich in seinem Buch ein Programm für den Erhalt spanischen Brauchtums und Kultur, insbes. eine Stellungnahme zu den von der Vorgängerregierung verabschiedeten Gesetzen zur Ehescheidung und Abtreibung.
Es ist eine richtige Entscheidung, dass die Regierung alle notwendigen Schritte unternimmt, den Staatshaushalt zu begrenzen. Aber ein nachvollziehbares, überzeugendes Programm, mit welchen Maßnahmen die Regierung das vordringliche, keinen Aufschub duldende Problem, die Arbeitslosigkeit, beseitigen will, habe ich weder in seinem Buch noch in den mir zugegangenen Wirtschaftsnachrichten gefunden.
Die wichtigsten Einsichten fehlen, vordringlich die Einsicht, dass die Einführung des Euro Spanien nur Nachteile gebracht hat. Die Einführung der Gemeinschaftswährung hat Spaniens Wettbewerbsfähigkeit geschadet, das Bankensystem ruiniert, die Lebenshaltungskosten nach oben getrieben, die Verschuldung erleichtert und schließlich in Massenarbeitslosigkeit geendet. Dem kann man nicht mit Sparmaßnahmen, mit „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ oder staatlichen „Wachstumsprogrammen“ begegnen. Diese „Wachstumsprogramme“ sind doch nur ein anderes Wort für Subventionen, sind Gelder, die im System versickern oder nur kurze Strohfeuer entfachen, ohne an den Missständen etwas wesentlich zu ändern. Wachstum ist ein über Jahrzehnte sich hinziehender Prozess, der auch nicht unbedingt zu mehr Beschäftigung führen muss. Wachstum kann sogar mit einer Freisetzung von Arbeitskräften einhergehen. Arbeitslosigkeit größeren Ausmaßes mit „Wachstumsimpulsen“ bekämpfen zu wollen, ist naiv und wirkungslos.
Arbeitslosigkeit ist das Ergebnis einer falschen Wirtschaftspolitik. Um sie zu beseitigen, müssen brachliegende nationale Ressourcen aktiviert werden. Spanien muss sich abschirmen nach außen durch Importbeschränkungen, muss beginnen selbst zu produzieren, was es selbst produzieren kann. Das würde viele kleine und mittelständische Unternehmen ins Leben rufen, nicht nur Arbeitsplätze schaffen sondern einer gut ausgebildeten Jugend auch Chancen geben für die Anwendung ihres Wissens. Investitionen müssen kontrolliert und überprüft werden, ob sie Beschäftigung erhalten, neu schaffen oder vernichten.
Das alles könnten nur zeitlich begrenzte Maßnahmen sein, bis ein wiederhergestelltes wirtschaftliches Gleichgewicht die schrittweise Lockerung oder Aussetzung der Maßnahmen erlaubt.
Der beste Weg für Spanien wäre der Ausstieg aus dem Euro und der damit verbundenen Auflagen, die wie Fußfesseln wirken. Wieder Herr im eigenen Hause sein, das würde auch patriotische Begeisterung wecken und die Bereitschaft der Bevölkerung, Notzeiten durchzustehen, weil man Licht am Ende des Tunnels sieht. Für Brüssel, für Berlin, für ausländische Geldgeber wird wie in Griechenland auch in Spanien niemand große und über Generationen hinweg Opfer bringen wollen.
Das durchzusetzen würde es allerdings eines Politikers großer Statur bedürfen. Ein solcher Politiker ist Mariano Rajoy nicht.
Reinardo
Die Ereignisse der letzten Monate haben meine Analyse bestätigt, dass der Fiskalpakt nicht durchsetzbar ist. Er ist eine Absichtserklärung der im Amt befindlichen Regierungen, ohne Gewähr, dass Sparmaßnahmen und Haushaltsdisziplin von nachfolgenden Regierungen fortgesetzt und von der Bevölkerung mitgetragen werden. Die Sanktionen, die bei Verstößen fällig sein sollen, sind nicht durchsetzbar. Verträge, sagte einmal De Gaule, sind wie Blumen und junge Mädchen. Sie haben ihre Zeit.
Alle bisherigen den Euro betreffenden Verträge sind gebrochen worden, sobald dies opportun erschien. Der Fiskalpakt wird keine Ausnahme sein.
In der Zeit meines durch Umstände erzwungenen Aufenthalts in Deutschland habe ich Mariano Rajoys Autobiographie und sein politisches Programm zur Erneuerung Spaniens gelesen. Buchtitel: „Mariano Rajoy - En confianza - Mi vida y mi proyecto de cambio para Espana“.
Beim Lesen des in großen Lettern gedruckten Buches habe ich gemerkt, dass meine Sehkraft schlechter geworden ist. Zuerst hatte ich als Ursache des unscharfen Schriftbildes schlechtes Licht vermutet. Das änderte sich aber auch bei Tageslicht nicht und behindert mich noch immer, besonders auch beim Lesen und Schreiben am Bildschirm. Mir ist jetzt klar, dass es sich um eine Nebenwirkung des neu auf den Markt gekommenen Medikaments Denosumab (Prolia) handelt, das ich mir in der Absicht, Knochenmetastasen vorzubeugen, für eine Wirkungsdauer von 6 Monaten habe spritzen lassen. Ich kann vor diesem Medikament, das hinsichtlich der Kollateralschäden, die es verursacht, gar nicht erforscht zu sein scheint, nur warnen. Nach den an mir selbst gemachten Beobachtungen schädigt das Medikament spontan mindestens vorübergehend diejenigen Organe, bei denen eine Schwächesituation besteht. Bei mir waren das Urinaltrakt, Haut und Augen.
.
Nach den Meldungen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die Wirtschaftslage in Spanien seit dem Regierungswechsel sich weiter verschlechtert. Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen und die Maßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts haben nicht ausgereicht. Das sind keine guten Nachrichten, und ich bewundere die Zuversicht, den Glauben und die Entschlossenheit, mit der Mariano Rajoy und seine Mitarbeiterin Soraya de Sáenz de Santamaria ans Werk gehen.
Die Stationen seines Lebens, seine Familie, seine Heimat, seinen politischen Werdegang, seine Ämter unter der Regierung Aznar, die Erfolge der Regierung Aznar, die Fehlentscheidungen der Zapatero-Regierung und die ungute Entwicklung, die Spanien unter der sozialistischen Regierung in den letzten zwei Legislaturperioden genommen hat.
Das ist interessant zu lesen, Entscheidend aber sind zwei Fragen: Hat Mariano Rajoy das persönliche Format, Spanien aus der Krise zu führen? Und wird er die richtigen Entscheidungen treffen, um Spanien aus der Krise zu führen? Die Krise, das sind die hohe Staatsverschuldung und der nicht ausgeglichene Haushalt, und die Arbeitslosigkeit, besonders der Jugendlichen. Welche Antworten lese ich in seinem Buch?
Um Politiker zu beurteilen, tut man gut, das in der Medizin übliche Ausschlussverfahren anzuwenden. Man fragt nicht, welche Eigenschaften ein Politiker hat, sondern welche er nicht hat.
Mariano Rajoy ist nicht wendehalsig. Er ist nicht korrupt, Er ist nicht geschwätzig. Er ist in seiner Sprache nicht unwahrhaftig Er missversteht seine Gegner nicht absichtlich. Er ist nicht wortbrüchig. Er urteilt nicht vorschnell. Er diffamiert nicht seine Gegner persönlich. Er ist nicht illoyal gegenüber Parteifreunden. Rajoy ist nicht geschieden. Er ist ein guter Familienmensch und Vater von zwei Kindern. .
Mariano Rajoy ist ein Mann, der die Ordnung liebt. Ordnung ist für ihn, der aus dem Rechts- und Liegenschaftswesen kommt, ein ausgeglichener Staatshaushalt, ein friedliches Gemeinwesen, Vollbeschäftigung, ein funktionierendes Gesundheitssystem, gute Schul- und Berufsausbildung, Zukunftschancen für die Jugend und ausreichende Versorgung der Alten. Bezeichnend ist, dass er die beschlossene Rentenerhöhung nicht rückgängig machte. Er kann auch zuhören, und er sucht einen Ausgleich. Er denkt und handelt wie ein sorgfältig arbeitender und gewissenhafter Notar. Das sind seine Stärken Das ist aber auch seine Schwäche, weil er bei seinen Gesprächspartnern ähnliche Eigenschaften voraussetzt. Die gemeinsame Bahnfahrt mit Francois Hollande und die Gespräche mit der deutschen Bundeskanzlerin auf dem „Love Boat“ vor dem Nato-Gipfel in den USA werden ihm Gelegenheit gegeben haben, seine künftigen Gesprächspartner gut kennen zu lernen. Den Charter für die Bootsfahrt hat die deutsche Bundeskanzlerin bezahlt.
Mariano Rajoy sieht Spanien gut eingebunden in den europäischen Institutionen („Soy un europeista convencido“). Er schreibt (übersetzt, Seite 182)): „Ortega y Gasset sprach von der Europäisierung Spaniens; Ich glaube, dass diese Idee auch für die Außenpolitik gelten muss. Diese muss europäisch sich orientieren, jedoch ohne aufzuhören, national zu sein. So kann man Großes erreichen.“ Auf Seite 186 schreibt er, dass die getroffenen Maßnahmen zur Überwachung der staatlichen Haushalte und der Schaffung eines finanziell ausreichend ausgestatteten „Rettungsschirms“ konsequente Schritte waren. Und nur in schnellem Wachstum sieht er den Ausweg aus der spanischen Krise, „Crecer más y más deprisa que los demas“ (Seite 220).
Seine Ausführungen über den Kampf gegen die baskische ETA, über das Verhältnis Spaniens zu den Vereinigten Staaten von Amerika, zu Asien und zu den afrikanischen Staaten am Mittelmeer will ich hier übergehen. Vermisst habe ich in seinem Buch ein Programm für den Erhalt spanischen Brauchtums und Kultur, insbes. eine Stellungnahme zu den von der Vorgängerregierung verabschiedeten Gesetzen zur Ehescheidung und Abtreibung.
Es ist eine richtige Entscheidung, dass die Regierung alle notwendigen Schritte unternimmt, den Staatshaushalt zu begrenzen. Aber ein nachvollziehbares, überzeugendes Programm, mit welchen Maßnahmen die Regierung das vordringliche, keinen Aufschub duldende Problem, die Arbeitslosigkeit, beseitigen will, habe ich weder in seinem Buch noch in den mir zugegangenen Wirtschaftsnachrichten gefunden.
Die wichtigsten Einsichten fehlen, vordringlich die Einsicht, dass die Einführung des Euro Spanien nur Nachteile gebracht hat. Die Einführung der Gemeinschaftswährung hat Spaniens Wettbewerbsfähigkeit geschadet, das Bankensystem ruiniert, die Lebenshaltungskosten nach oben getrieben, die Verschuldung erleichtert und schließlich in Massenarbeitslosigkeit geendet. Dem kann man nicht mit Sparmaßnahmen, mit „Flexibilisierung des Arbeitsmarktes“ oder staatlichen „Wachstumsprogrammen“ begegnen. Diese „Wachstumsprogramme“ sind doch nur ein anderes Wort für Subventionen, sind Gelder, die im System versickern oder nur kurze Strohfeuer entfachen, ohne an den Missständen etwas wesentlich zu ändern. Wachstum ist ein über Jahrzehnte sich hinziehender Prozess, der auch nicht unbedingt zu mehr Beschäftigung führen muss. Wachstum kann sogar mit einer Freisetzung von Arbeitskräften einhergehen. Arbeitslosigkeit größeren Ausmaßes mit „Wachstumsimpulsen“ bekämpfen zu wollen, ist naiv und wirkungslos.
Arbeitslosigkeit ist das Ergebnis einer falschen Wirtschaftspolitik. Um sie zu beseitigen, müssen brachliegende nationale Ressourcen aktiviert werden. Spanien muss sich abschirmen nach außen durch Importbeschränkungen, muss beginnen selbst zu produzieren, was es selbst produzieren kann. Das würde viele kleine und mittelständische Unternehmen ins Leben rufen, nicht nur Arbeitsplätze schaffen sondern einer gut ausgebildeten Jugend auch Chancen geben für die Anwendung ihres Wissens. Investitionen müssen kontrolliert und überprüft werden, ob sie Beschäftigung erhalten, neu schaffen oder vernichten.
Das alles könnten nur zeitlich begrenzte Maßnahmen sein, bis ein wiederhergestelltes wirtschaftliches Gleichgewicht die schrittweise Lockerung oder Aussetzung der Maßnahmen erlaubt.
Der beste Weg für Spanien wäre der Ausstieg aus dem Euro und der damit verbundenen Auflagen, die wie Fußfesseln wirken. Wieder Herr im eigenen Hause sein, das würde auch patriotische Begeisterung wecken und die Bereitschaft der Bevölkerung, Notzeiten durchzustehen, weil man Licht am Ende des Tunnels sieht. Für Brüssel, für Berlin, für ausländische Geldgeber wird wie in Griechenland auch in Spanien niemand große und über Generationen hinweg Opfer bringen wollen.
Das durchzusetzen würde es allerdings eines Politikers großer Statur bedürfen. Ein solcher Politiker ist Mariano Rajoy nicht.
Reinardo
Kommentar