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Thema: Dendritische Zelltherapie - BGH Prozeß gewonnen

  1. #1
    MalteR Gast

    Dendritische Zelltherapie - BGH Prozeß gewonnen

    Hallo Forum,

    gerade hat mich ein Mitglied (der sich leider im letzten Stadium unserer Krankheit befindet) meiner SHG in Bremen informiert, dass er seinen Prozeß zur Kostenerstattung der Dendritischen Zelltherapie gegen seine (private) Krankenkasse vor dem BGH gewonnen hat. Sein Marsch durch die Instanzen war erfolgreich und hat ca. zwei Jahre gedauert. Er befindet sich zur Zeit im Krankenhaus, aber es war ihm ein dringendes Bedürfnis dieses mitzuteilen, da sicherlich andere Betroffene davon profitieren werden.
    Sobald ich Einsicht in die Unterlagen genommen habe, werde ich genaueres mitteilen.

    Ich erinnere mich noch genau an unsere Fahrt zu Dr. Neßelhut nach Duderstadt und ich bin so froh, dass es jetzt endlich einer geschafft hat, den Prozeß zu gewinnen!

    MalteR

  2. #2
    MalteR Gast
    Hallo Fortgeschrittene,

    leider muss ich zurückrudern.

    Der Betroffene hat beim BGH zwar seinen Prozeß gewonnen, aber: Er hat geklagt um eine Revisionzulassung seines Verfahrens vor dem Oberlandesgericht in Bremen durchzusetzen. Das hat er geschafft und sein RA hat ihm gesagt, dass die Begründung durch den BGH so umfassen sei und somit das OLG in Bremen fast gezwungen sei, zu seinen Gunsten zu entscheiden.

    Das AZ lautet: IVZR 307-12 Man kann es bereits im Internet nachlesen und das, was ich gelesen habe macht mir ausgesprochen Mut, dass die Aussage des RA stimmen könnte!

    BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2013 - Az. IV ZR 307/12 - openJur

    openjur.de › BGHRechtsprechungTranslate this page
    Oct 30, 2013 - Beschluss vom 30. Oktober 2013, Az. IV ZR 307/12: Auf die Beschwerde des Klägers wird die Revision gegen den Beschluss des 3. Zivilsenats ...



    Aber wir wissen auch: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.


    MalteR

  3. #3
    Registriert seit
    14.03.2013
    Ort
    Nähe Kiel
    Beiträge
    2.215

    Na ja . . .

    Aber wir wissen auch: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.
    Es sei denn, man hilft sich selbst.


    Es ist ein Rettungsboot in der Nähe,
    oder man besorgt sich einen guten RA, der sein Handwerk versteht.

    Hartmut
    (der alte Seebär)

  4. #4
    MalteR Gast
    Hallo Fortgeschrittene,

    leider ist der Betroffene am 06.12.2013 gestorben. Inwieweit seine Ehefrau oder andere Angehörige den Streitfall zu Ende führen, vermag ich nicht zu sagen.

    Es grüßt ein trauriger

    MalteR

  5. #5
    Harald_1933 Gast
    Lieber Malte,

    auch ich bin unendlich traurig, dass alles so schnell in die entgegen gesetzte Richtung gelaufen ist. Der Betroffene hatte Hoffnung, das Blatt noch wenden zu können. Es ist ihm nicht gelungen. Ich wünsche seiner Frau, dass es ihr gelingt, in Anbetracht der bevorstehenden Festtage diesen Verlust hinnehmen zu können.

    "Was hilft mir die Weite des Weltalls, wenn meine Schuhe zu eng sind"
    Armenisches Sprichwort)

    Gruß Harald

  6. #6
    Helmut.2 Gast
    Hallo Malte,

    ich bin geschockt und unendlich traurig, daß Er es nicht mehr geschafft hat!
    Zitat Zitat von MalteR Beitrag anzeigen
    leider ist der Betroffene am 06.12.2013 gestorben. Inwieweit seine Ehefrau oder andere Angehörige den Streitfall zu Ende führen, vermag ich nicht zu sagen.
    An die Angehörigen ein herzliches Beileid.

    Ja, leider wird immer zu spät eine solche Dendritischen Zellen Therapie angestrengt und ich bin froh, daß ich schon bei der Dritten Impfung bin die nächste ist am 10.01.2014 bei Dr. Neßelhut aber das habe ich auch nur durch:
    Durch Gerichtsbelschuß erreicht!
    Kostenübernahme zur Behandlung der dendritischen Cellen Therapie Rechnungsaufstellung die durch die TKK zu übernehmen sind It.: Gerichtsbeschluss vom 26.Juli 2013 Az: S 17 KR 732/13 ER

    Herzliche Grüße
    Helmut

  7. #7
    Registriert seit
    03.07.2008
    Ort
    Tornesch Schleswig Holstein
    Beiträge
    647
    Moin Helmut,

    Glückwunsch zu dem Urteil, kannst Du noch verraten an welchem Gericht Du da durch gekommen bist.
    Gruss aus Tornesch
    Guenther
    SHG Prostatakrebs Pinneberg
    Dies ist die Ansicht eines Betroffenen und keine fachärztliche Auskunft
    Serve To Lead

  8. #8
    Helmut.2 Gast

    DCT = Dendrtischen Cellen Therapie

    Hallo Silver Dollar,

    Zitat Zitat von silver dollar Beitrag anzeigen
    Moin Helmut,

    Glückwunsch zu dem Urteil, kannst Du noch verraten an welchem Gericht Du da durch gekommen bist.
    SOZIALGERICHT M Ü N C H E N: erlässt die Vorsitzende der 17. Kammer, Richterin am Sozialgerichl Rode, ohne mündliche Verhandlung am 26. Juli 2013 folgenden
    aber:

    S 17 KR 732/13 ER Blatt 2 Gründe:

    Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, die Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für eine außervertragliche Zelltherapie zu verpflichten. Der Antragsteller erkrankte 2011 an einem rezidivierenden Prostatakarzinom (vgl. Arztbrief des Dr. Thomas Neßelhut vom 19.12.2011). Erstmalig wurde das Prostatakarzinom im Jahr 1998 mit damaliger radikaler Prostatektomie diagnostiziert. Am 5.1 .2012 beantragte der Antragsteller unter Vorlage des 0.9. Arztbriefs des Or. Neßelhut die Kostenübernahme einer Immuntherapie mit dendritischen Zellen. Die dendritische Zelltherapie basiere auf Forschungsergebnissen der letzten Jahre, die gezeigt hätten, dass dendritische Zellen potente Aktivatoren für eine Immunantwort beziehungsweise für eine Anti-Tumor Antwort seien. Die dendritischen Zellen ließen sich aus den Monozyten
    des Patienten im Labor in größerer Zahl generieren und dann mit Tumorantigenen stimulieren. Oie so generierten dendritischen Zellen könnten dann das Immunsystem spezifisch gegen den Tumor durch Anregung tumorspezifischer cytotoxischer T-Lymphozylen aktivieren , wodurch die Tumorzellen dann zerstört werden könnten. In den USA sei am 29.4.2010 die Zulassung für die autologe Zellimmuntherapie (basierend auf antigen präsentierenden Zellen) zur Behandlung von Prostatakarzinomen erfolgt. Hier habe sich gezeigt, dass bei der Behandlung asymptomatischer oder minimal symptomatischer metastasierter hormonrefraktärer Prostata karzinome das Überleben durch diese Therapie um 4,5 Monate verlängert würde im Vergleich zu zwei Monaten bei Chemotherapie. 34 % der Patienten, die mit der Zeiliherapie behandelt worden seien, hätten noch 36 Monate
    nach der Therapie im Vergleich zu 11 % in dem Placebo-Studienarm überlebt. Zumindest für das Prostatakarzinom sei somit das experimentelle Stadium überschritten. ... bis Blatt 7!
    Leider ist das letzte richterliche Wort bzw. Urteil noch nicht gesprochen, denn
    Sozialgericht München
    Beweisanordnung
    Zum ärztlichen Sachverständigen wird
    Prof. Dr. med. B. W, Universitäls-Prostatakarzinomzentrum Erlangen, Krankenhausstraße 12, 91054 Erlangen 1

    auf onkologischem Fachgebiet ernannt (§ 118 Abs.1 SGG, §§ 404 ff ZPO). Das Gutachten ist nach Aktenlage oder falls erforderlich nach ambulanter Untersuchung zu erstatten zu folgenden Fragen:

    Hier liegen 6 Fragen vor die das Gesicht an den o. g. Sachverständigen stellt! Wenn Interesse besteht bitte Email!

    Der Inhalt der übersandten Akten, insbesondere der darin enthaltenen ärztlichen Gutachten. Befundberichte und anderen medizinischen Äußerungen ist. soweit erforderlich, eingehend zu würdigen.
    Das Gutachten ist dem Gericht einfach zu übersenden. Die Vorsitzende der 17 Kammer
    An dieser Stelle muß ich einfach sagen, daß mein Urologe Dr. K. R., die RAe des VdK bestens unterstützt haben und die Richterin ein sehr umfangreiches Bild über die Krankheit Prostatakrebs und Behandlungsformen gemacht hat!
    Hierzu zolle ich Ihr hohen Respekt gleich wie dieses Urteil ausfällt!
    Ich werde selbstverständlich vom Urteil Bericht bis dahin

    herzliche Grüße

    Helmut
    Geändert von Helmut.2 (17.12.2013 um 19:12 Uhr) Grund: Wortkorrektur

  9. #9
    Patch5 Gast
    Vielen Dank für die WErtvollen Hinweise... über die 6 Fragen an den Sachverständigen würde ich gerne auch mehr erfahren!

  10. #10
    MalteR Gast
    Die Witwe hat mir gerade mitgeteilt, dass sie den Prozeß vor dem OLG Bremen zu Ende führen lassen wird.

    MalteR

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